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991 Ergebnisse:
861. Stellungnahme Landesaktionsplan MIT-einander  
Die kija Salzburg nimmt wie folgt zum Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Salzburg Stellung:  
862. Stellungnahme zu Richtsätzen der Sozialunterstützung 2024  
Die Kinder- und Jugendanwaltschaft Salzburg nimmt wie folgt zum Entwurf der Kundmachung der Salzburger Landesregierung über die Höhe der Richtsätze der Sozialunterstützung und von prozentuellen…  
863. Stellungnahme zu Richtsätzen für das Pflegekindergeld  
Die Kinder- und Jugendanwaltschaft Salzburg nimmt wie folgt zum Entwurf einer Kundmachung der Salzburger Landesregierung über die Richtsätze für das Pflegekindergeld und die Ausstattungspauschale im…  
864. Stellungnahme zum Dritten Gewaltschutzgesetz  
Das Recht auf Schutz vor Gewalt ist ein zentrales Kinderrecht. Daraus ergibt sich für die Kinder- und Jugendanwaltschaften Österreichs (kijas) der gesellschaftspolitische Handlungsauftrag zur…  
865. Stellungnahme zum Entwurf der Prozessbegleitungs-Regulierungsverordnung  
Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung über die Voraussetzungen der Beauftragung einer bewährten geeigneten Einrichtung, Prozessbegleitung zu gewähren, und über Qualitätsstandards der…  
866. Stellungnahme zum Entwurf des Bundesgesetzes über die Impflicht gegen Covid-19  
Die Kinder- und Jugendanwaltschaften Österreichs, als gesetzliche Interessensvertretungen von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, nehmen wie folgt aus kinderrechtlicher Sicht Stellung zu…  
867. Stellungnahme zum Entwurf des MoRUG (Modernisierungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz)  
Die Kinder- und Jugendanwaltschaften Österreichs nehmen binnen offener Frist wie folgt zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz und das Konsumentenschutzgesetz…  
868. Stellungnahme zum Entwurf Verbraucherschutzgesetz 2021  
Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz über die Gewährleistung bei Verbraucherverträgen über Waren oder digitale Leistungen (Verbrauchergewährleistungsgesetz – VGG) erlassen wird…  
869. Stellungnahme zum Salzburger Naturschutzgesetz  
Die Kinder- und Jugendanwaltschaft Salzburg nimmt wie folgt zum Gesetzesentwurf, mit dem das Salzburger Naturschutzgesetz 1999 und das Landesumweltanwaltschafts-Gesetz geändert werden, Stellung:  
870. Stellungnahme zum Strafrechtsänderungsgesetz 2015  
Das Strafrechtsänderungsgesetz benennt Zwangsheirat & Cybermobbing erstmals als eigene Straftatbestände, die sexuelle Integrität soll besser geschützt werden.  
871. Stellungnahme zum Unterbringungsgesetz 2021  
Unter Bezugnahme auf das Schreiben des BMJ, GZ 2021-0.134.612, mit dem der Begutachtungsentwurf eines Gesetzes, mit dem das Unterbringungsgesetz, das Sicherheitspolizeigesetz, das IPR-Gesetz, das…  
872. Stellungnahme zur Sommerschule  
Wir, die Kinder- und Jugendanwaltschaften Österreichs, möchten uns für die Gelegenheit bedanken, zu dem geplanten Gesetzesvorhaben eine Stellungnahme beizusteuern. Die nun angestrebte gesetzliche…  
873. Stellungnahme zur Urheberrechts-Novelle 2021  
Eines der tragenden Prinzipien der UN-Kinderrechtskonvention ist das Diskriminierungsverbot. Alle Kinder sollen die gleichen Rechte haben. Dieses Prinzip gilt auch für das Recht auf Bildung (Art 28…  
874. Stellungnahme zur Zivilverfahrens-Novelle 2021  
Stellungnahme zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem die Jurisdiktionsnorm, die Zivilprozessordnung, das Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz, das Gerichtsorganisationsgesetz, das Sachverständigen-…  
875. Stellungnahme_Hass_im_Netz_KIJAS.pdf  
Die Kinder- und Jugendanwaltschaften Österreichs Information und Hilfe für Kinder und Jugendliche www.kija.at An das Bundeskanzleramt per E-Mail: medienrecht@bka.gv.at An das Bundesministerium für…  
876. Strafe & Wiedergutmachung  
Strafmündigkeit & Strafen Ab 14 Jahren bist du strafmündig. Das bedeutet, dass du für dein strafbares Verhalten selbst verantwortlich bist und bestraft werden kannst. Wenn es zu einem…  
877. Strafprozessordnung - Zeugenschutz  
Die KIJAS Österreich fordern, Video- bzw. Tonaufnahmen von minderjährigen ZeugInnen unter besseren Schutz zu stellen.  
878. Strafregister  
Was steht im Strafregister? Im Strafregister werden Verurteilungen durch ein Strafgericht eingetragen. Die Strafregisterbescheinigung (auch Leumunds-, Führungs- oder Sittenzeugnis) gibt Auskunft…  
879. Strafregister  
Was steht im Strafregister? Im Strafregister werden Verurteilungen durch ein Strafgericht eingetragen. Die Strafregisterbescheinigung (auch Leumunds-, Führungs- oder Sittenzeugnis) gibt Auskunft…  
880. Strafregistergesetz erweitern  
Stellungnahme der Kinder- und Jugendanwaltschaften Österreich zum Bundesgesetz mit dem das Strafregistergesetz 1968, das Tilgungsgesetz 1972 und die Strafprozessordnung 1975 geändert werden: Die…  
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