Schulöffnungen haben Vorrang!

Die Kinder- und Jugendanwaltschaften der Bundesländer (kijas Ö) beschäftigen sich seit Beginn der Corona-Krise intensiv mit den Auswirkungen derselben auf das Leben der Kinder und Jugendlichen. Ganz zentral ist dabei die Rolle der Bildungseinrichtungen – Kindergärten und Schulen - für die Entwicklung junger Menschen.

Der "Nasenbohrertest": kinderleicht, aber "kitzelt ein bisschen"

Dass die nachteiligen Folgen der Schließungen mit Bildungs-, Sozialisations- und Integrationsdefiziten enorm sind, bekommen wir u. a. laufend durch die Einzelfallanfragen mit. Schulalltag bedeutet auch Entwicklungsraum, Struktur und Stabilität - all das, was Kinder gerade jetzt so dringend benötigen. Aus kinderrechtlicher Sicht und in Abwägung des gelinderen Mittels erachten wir daher die jetzt beschlossenen Maßnahmen, soweit derzeit abschätzbar, gegenüber den zuletzt gesetzten restriktiven Einschränkungen als bei weitem kinderrechtlich verträglicher. Denn so können endlich wieder physische Kontakte mit Freund*innen, Lehrer*innen sowie anderen Bezugspersonen stattfinden. Damit wird aus unserer Sicht vielen Kinderrechten und hierbei insbesondere dem Recht auf Bildung, dem Recht auf Spiel und Freizeit, aber auch dem Recht auf Schutz vor Gewalt wesentlich besser entsprochen als in den Wochen und Monaten der Schulschließungen bzw. eingeschränkten Betreuung in selbigen.

Wir sind keine Virolog*innen oder Epidemiolog*innen und maßen uns in diesem Fach auch keine Expertise an, sondern orientieren uns ausschließlich am derzeitigen überwiegenden Wissensstand. Danach gilt als relativ gesichert, dass Kinder zwar selbst keine „Treiber“ der Pandemie sind, aber leider sehr wohl am Infektionsgeschehen teilhaben. Auch wenn viele Zahlen darauf hindeuten, dass Kinder durch das Corona-Virus selbst weniger bedroht sind als Erwachsene [1], gibt es noch keine gesicherte Datenlage über die Langzeitfolgen sowie die Rolle der Kinder bei der Erkrankung und Verbreitung der neuen Corona-Mutationen. Die aktuellen Empfehlungen der Österreichischen Gesellschaft für Kinder- und Jugendheilkunde zur Minimierung der Ausbreitung der Infektion vom 1.2.2021 sehen genau die nun getroffenen Maßnahmen vor: regelmäßige Antigentestung, Tragen von FFP2-Masken für Jugendliche ab der 9. Schulstufe und dem Lehrpersonal sowie das Tragen von Mund-Nasen-Schutz für Schüler*innen der 1. bis 8. Schulstufe. [2]

Als unabhängige Kinder- und Jugendanwaltschaften der Länder können wir die bestehende Gesetzeslage nicht ändern. Auch Sammelklagen oder gerichtliche Vertretungen im Einzelfall sind von unserem gesetzlichen Mandat nicht umfasst. Sehr wohl sind wir aber im Austausch mit den relevanten Entscheidungsträgern und bringen uns auf Landes- und gemeinsam mit den kijas Ö auf Bundesebene mit kindgerechten Empfehlungen zur Abfederung der Auswirkungen und Maßnahmen ein - dies selbstverständlich auch im Bildungsbereich. [3]

Wir setzen uns u. a. schon seit geraumer Zeit dafür ein, dass

  • in alle Entscheidungen zur Pandemiebekämpfung Kinderschutz- und Kinderrechtsexpert*innen eingebunden werden,
  • in alle Bildungseinrichtungen Luftreinigungs-Anlagen eingebaut werden,
  • durch einen zeitlich gestaffelten Unterrichtsbeginn und durch einen verstärkten Einsatz von Schulbussen es zu keiner unverantwortlichen Überfüllung derselben kommt,
  • therapeutische Angebote zur Stressbewältigung und mobile (Krisen-)Beratung für Kinder, Jugendliche und Familien ausgebaut werden,
  • unter Beachtung von Gesundheitsmaßnahmen viele weitere Bereiche für junge Menschen, wie Sport- und Freizeitenrichtungen oder die Angebote der verbandlichen Jugendarbeit, geöffnet werden,
  • dass den Bescheiden der Gesundheitsbehörden an Kinder eine kindgerechte Information beigelegt wird, wie sie nun in verschiedenen Sprachen auf unserer Website zu finden ist. [4]

Natürlich sehen wir auch bei den aktuellen gesetzlichen Bestimmungen einen Verbesserungsbedarf: So sollten u. a. bei den Testungen weitere Möglichkeiten der Anwesenheit von Eltern und Ausnahmen für besonders belastete Kinder, z. B. Kinder mit Beeinträchtigung, geschaffen werden. Auch die Ungleichbehandlung von Schüler*innen der Oberstufe gegenüber dem Lehrpersonal hinsichtlich der Bestimmungen zum Tragen eines MNS/FFP2-Masken nach einem negativen Testergebnis bzw. der Testfrequenz scheint uns nicht gerechtfertigt und nicht wirklich nachvollziehbar.

Wenn Sie weitere konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Situation für junge Menschen während der Pandemie haben, lassen Sie es uns bitte wissen! Wir sammeln alle Anregungen/Beschwerden, die nicht nur einen Einzelfall betreffen unter kinderrechte.kummerkasten(at)salzburg.gv.at, greifen sie auf und recherchieren dazu weiter, um uns im Rahmen unserer Möglichkeiten für eine ev. Umsetzung stark zu machen.

Die kijas sind sowohl Interessensvertretung als auch Ombudsstelle und Sprachrohr der Kinder und Jugendlichen in Österreich. Die allermeisten wollen in die Schule gehen und freuen sich darauf. Wir haben uns selbstverständlich auch bei ihnen umgehört, was sie zu den anterio-nasalen Selbsttests („Nasenbohrertests“) sagen. Der Großteil empfand diese als „kinderleicht“ und problemlos. Eine Schülerin der 1. Klasse VS meinte lediglich, dass er „voll kitzelt“.

Wir befinden uns im Krisenmodus aufgrund einer Pandemie, die noch niemand von uns zuvor erlebt hat bzw. erleben musste. Dabei besteht das Finden der richtigen Antworten u. a. aus Versuch und Irrtum und der Analyse vorhandener wissenschaftlicher Fakten als Grundlage für politische Entscheidungen. Dabei muss eine Interessensabwägung stattfinden und die gesetzten Maßnahmen müssen verhältnismäßig sein. Darauf werden wir selbstverständlich weiterhin achten und gegenüber der Politik urgieren, entsprechend nachzubessern.

Wir erachten es jedoch auch als wichtig, dass jede*r einzelne durch verantwortungsvolles Verhalten die so wichtigen Öffnungsschritte nicht gefährdet und Eltern ihren Kindern einen möglichst unaufgeregten Schulstart ermöglichen. Bleiben wir geduldig, vertrauen wir uns und den Lehrkräften, dass sie mit dieser neuen Situation gut umgehen werden. Denn Kinder und Jugendliche wollen und sollen in die Schule gehen! Das hat aus unserer Sicht Priorität.